Schulrecht

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Auf dieser Seite finden Sie Gesetze, Verordnungen und Erlasse für den Bereich Schule.

Gesetze sind die allgemein verbindlichen Rechtsnormen, die vom Gesetzgeber - also vom Landtag - erlassen worden sind.

Eine Verordnung, die immer eine Ermächtigung in einem Gesetz benötigt, beinhaltet Rechtsnormen für bestimmte Bereiche eines Gesetzes.  Urheber einer Verordnung ist in Deutschland nicht das Parlament, sondern die Exekutive, also in diesem Fall für den Bildungsbereich das Bildungsministerium.

Unter Erlass versteht man eine Anordnung der Exekutive. Erlasse richten sich insbesondere an  nachgeordnete Dienststellen des Ministeriums.

Über diesen rechtlichen Regelungen steht das Grundgesetz, das die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik enthält.

Dietrich Schwarz

Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur MV


Tel: 0385 588 7210

E-Mail: D.Schwarz@bm.mv-regierung.de